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Zum Flughafen Cochstedt 04.03.2006
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Betreff:
[quote=@Peter Wallath] Der Vorsitzende des Landtagsausschusses für Landesentwicklung und Verkehr, Thomas Felke ( SPD ), sowie der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ronald Doege, erwarten, dass die Landesregierung ein belastbares Konzept vorlegt, wie es mit dem Verkehrsflughafen Cochstedt weiter gehen soll und wer dort investieren will. Hecklingen. " Ansonsten wird man vor der Entscheidung stehen, dort das Licht auszuknipsen ", sagte Doege gestern in einem Pressegespräch des Arbeitskreises für Infrastruktur, Landwirtschaft und Umwelt der SPD-Landtagsfraktion im Hotel " Stadt Bernburg " in Hecklingen. Das Gremium ist gestern zu einer zweitätigen Klausurtagung in der Stadt zusammengetroffen. Doege verwies auf die Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD vom Frühjahr des vergangenen Jahres. Darin hatten sich beide Parteien darauf verständigt, dass sie spätestens bis zum 30. Juni dieses Jahres eine Entscheidung über die Zukunft des Flughafens treffen und diesem über die bereits bewilligten Mittel kein Geld mehr aus der Landeskasse zukommen lassen wollen. Was diesen Termin angehe, sei man maximal bis zum Jahresende " elastisch ", " denn für dieses Jahr haben wir die Finanzierung von Cochstedt gesichert ", sagte Doege, der auch Mitglied des Landtags-Finanzausschusses ist. Aus seiner Sicht würde die Aufnahme des Passagierverkehrs in Cochstedt, den die irische Billigfluggesellschaft Ryanair in Richtung Spanien anstrebt, gegen Verträge des Landes Sachsen-Anhalt mit der Dachgesellschaft der Flughäfen Leipzig / Halle und Dresden, der Mitteldeutschen Flughafen AG, verstoßen. " Wir sind mit Sachsen durch Verträge gebunden ", sagte auch Magdeburgs Ex-Regierungspräsident Gerhard Miesterfeld. Er erinnerte an das ursprüngliche Konzept für Cochstedt, wo ein Gewerbepark mit angeschlossener Landebahn entstehen sollte, in dem sich flugaffines Gewerbe ansiedeln kann. " Wir können das ganze Ding nicht kippen und sagen : Wir machen da einen Flughafen draus ", so Miesterfeld. Ihr Kollege Manfred Püchel sieht das anders. Er hatte Anfang Mai darauf aufmerksam gemacht, dass für Cochstedt nur rund eine Million Euro nötig wären, um die dort realisierten rund 60 Millionen Euro Investitionen nicht in den Sand zu setzen und einer Region mit der höchsten Arbeitslosigkeit in Deutschland eine neue Chance zu geben. Für die Entwicklung der Flughäfen Leipzig / Halle und Dresden habe Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr 18 Millionen Euro ausgegeben, gab Püchel zu bedenken. [/quote]
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