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Das digital-terrestrische Fernsehen DVB-T2 HD steht möglicherweise schon vor 2030 vor dem Aus. Gleichzeitig würde sich Deutschland vom Antennenfernsehen allgemein verabschieden.

Hintergrund: Die Große Koalition hat in insgesamt vier Bundestags-Ausschüssen einen Antrag der FDP-Fraktion zur Sicherung der verbliebenen Frequenzen im UHF-Band für das Fernsehen bis 2030 abgelehnt.

Die FDP hatte zuvor einen Antrag eingebracht, der unter anderem beinhaltet, dass der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auffordern soll, sich zu dem Bedürfnis der Kultur- und Kreativwirtschaft nach qualitativ hinreichenden Funkfrequenzbereichen zu bekennen und sich dafür einzusetzen, das Frequenzband 470 bis 694 MHz (UHF-Kanäle 21 bis 48) dem terrestrischen Rundfunk und den drahtlosen Produktionsmitteln mindestens bis zum Jahr 2030 zu sichern, alternative Funkfrequenzbereiche für Rundfunk und drahtlose Produktionsmittel zu evaluieren und gegebenenfalls dafür zu verwenden sowie sich auf der gerade laufenden Weltfunkkonferenz dafür einzusetzen, dass auf internationaler Ebene bis zum Jahr 2030 das Frequenzband zwischen 470 und 510 MHz weltweit exklusiv für Nutzer drahtloser Produktionsmittel und für den Rundfunk zur Verfügung gestellt wird.

Wie aus dem Protokoll des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur hervorgeht, sehe die CDU-Fraktion dagegen "eine breitere und effizientere Nutzung" der betroffenen Frequenzen in anderen Bereichen außerhalb des Fernsehens, vor allem durch den Mobilfunk und 5G: "Möglicherweise gibt es bereits vor dem Jahr 2030 technische Lösungen" auch für Fernsehen und digitale Produktionsmittel, die "auf der 5G-Technik basieren", heißt es.

Auch der Koalitionspartner SPD stimmte gegen den Antrag: Laut Protokoll stimme man zwar "in vielen Bereichen mit dem vorliegenden Antrag überein". Man habe sich aber um einen gemeinsamen fraktionsübergreifenden Antrag bemüht. Der Koalitionspartner CDU/CSU sei hierfür "nicht bereit gewesen".

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